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FÜR EINEN SICHEREN HEIMWEG - UBG BEANTRAGT KOOPERATION MIT DEM "HEIWEGTELEFON E.V."
Unser Antrag vom 1.2. 2022
Wir können in den Medien leider immer wieder verfolgen, dass es in den Nachtstunden zu Übergriffen auf Passanten kommt, die sich auf dem Nachhauseweg befinden. Auch in Lohne hat es solche Vorfälle in den vergangenen Jahren gegeben. Daher sorgen diese Meldungen vor allem bei Frauen für ein Gefühl der Unsicherheit oder gar Angst.
Um diesem Gefühl Abhilfe zu leisten, bietet der Verein Heimwegtelefon e.V. aus Dresden einen Telefondienst an, in dem der/die Anrufer:in seinen aktuellen Standort durchgibt und währenddessen ein angenehmes Gespräch für den Heimweg führen kann. Erst bei sicherem Ankommen des Zielortes wird das Telefonat beendet. Dieser Service ist kostenlos.
Unserer Ansicht nach bietet diese Möglichkeit vor allem Frauen ein sichereres Gefühl und durch die fortlaufende Standortangabe, die regelmäßig in dem Gespräch abgefragt wird, kann der Verein schnell reagieren, wenn es doch zu einem bedrohlichen oder gar gewalttätigen Vorfall kommt.
Wir möchten mit diesem Antrag erreichen, dass die Stadt Lohne eine mögliche Kooperation mit dieser oder ähnlichen Organisationen prüft, damit sowohl in Lohner Gastronomiebetrieben sowie auf städtischen Veranstaltungen konkrete Werbemaßnahmen durch die Stadt Lohne gefördert werden.
Als erfolgreich eingeführte Referenz dient hier die Kooperation zwischen dem Heimwegtelefon e.V. mit der Stadt Wiesbaden. In diesem Fall wurden beispielsweise Bierdeckel bedruckt und Werbemaßnahmen auf Social-Media-Kanälen durchgeführt.
• https://wiesbaden-gewaltfrei.de/wir-bringen-dich-sicher-nach-hause-kooperation-mit-dem-heimwegtelefon/
Wir als UBG-Fraktion sehen in einer solchen öffentlich wirksamen Kooperation auch eine Präventivmaßnahme, die ein wehrhaftes Signal an alle Täterinnen und Täter senden soll.
WM IN QUATAR - PUBLIC VIEWING AUF DEM WEIHNACHTSMARKT
Unser Statement
Die meisten Menschen verbinden mit der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft in Katar zuallererst Menschenrechtsverletzungen, Ausbeutung & Korruption. Zudem senden klimatisierte Stadien in einer Wüstenregion ein völlig absurdes Signal im Hinblick auf den Klimaschutz. Es gibt viele gute Gründe, diesem Turnier kritisch zu begegnen oder den Fernseher gar nicht erst einzuschalten.
Nichtsdestotrotz können wir uns dem Antrag von „Pro Wald“ nicht anschließen und plädieren dafür, diesen abzulehnen.
Wir begründen unsere Entscheidung wie folgt:
1. Allen Lohner:innen steht das Recht zu, selbst zu entscheiden, ob sie dieses Turnier schauen oder boykottieren wollen. Aus dieser Grundhaltung heraus halten wir es auch für legitim, dass ein Wirt auf dem Weihnachtsmarkt ein Public Viewing veranstaltet. Den Lohner:innen mittels Verbot diese Freiheit zu nehmen, halten wir für falsch.
2. Außerdem halten wir den Zeitpunkt für eine Absage für zu kurzfristig. Es sind bereits organisatorische Planungen und Investitionen in diese Veranstaltungsreihe getätigt worden. Wir sollten hier keinen unnötigen Schaden anrichten. Verwaltung und Politik müssen verlässliche Partner bleiben.
SHARING MOBILITY IN LOHNE
Unser Antrag vom 20.10.2022
Die Stadt Lohne wächst stetig weiter, der Flächendruck in der Innenstadt nimmt weiter zu und die Entfernungen aus den Wohnsiedlungen zur Innenstadt werden größer.
Die Preise für fossile Energien schnellen immer mehr in die Höhe und stellen somit ein zunehmendes Kostenrisiko für viele Bürger:innen bis tief in die Mittelschicht dar. Des Weiteren schreitet der Klimawandel voran und ist schon jetzt deutlich zu spüren.
Wir als Stadt Lohne sind also gezwungen, uns intensiver mit alternativen nachhaltigen Mobilitätskonzepten auseinanderzusetzen. Die UBG-Fraktion sieht hier große Chancen in dem Konzept Sharing-Mobility.
Der Trend zur Digitalisierung macht auch vor dem Personenverkehr nicht halt. Mit der flächendeckenden Verbreitung von Smartphones und mobilem Internet ergeben sich viele neue Möglichkeiten, Mobilität zu organisieren. Das Angebot an Mobilitätsdienstleistungen hat sich in den letzten Jahren auch in diversen Kleinstädten vervielfacht. Leihautos & Leihräder sind nur einen Klick entfernt.
Sharing - Mobility kann für Lohne ein effizienter Baustein für eine umweltfreundlichere und kompaktere Innenstadt sein und zur Entlastung viel befahrener Knotenpunkte wie z.B. des Bahnüberganges an der Kreuzung Bakumer Straße / Dinklager Straße beitragen. Zudem stellen diese Konzepte in Zeiten diverser Krisen und darauffolgender Inflation eine kostengünstige und effiziente Alternative zu einem Kauf dar.
Um eine Sachgrundlage zu erhalten, wie ein konkretes E-Mobilitätsangebot für Lohne aussehen könnte, beantragt die UBG-Fraktion, eine Machbarkeitsstudie durch ein Planungsbüro erstellen zu lassen. Inhalt der Machbarkeitsstudie sollten Ausgestaltungsfaktoren wie der Umfang, die Anzahl und der Kostenrahmen sein, insbesondere vor dem Hintergrund der verbesserten Erreichbarkeit der Innenstadt aus den äußeren Stadtgebieten.
BAUGRUNDSTÜCKE NUR FÜR BESONDERE BÜRGER:INNEN
Standpunkt der UBG zur Ratssitzung v. 30. März 2022
Auch wenn es offiziell nicht verlautet wurde, so sollen diese Wohnbaugrundstücke nicht dem allgemeinen Bewerberpool zur Verfügung gestellt werden, sondern nur einen ausgewählten Bewerberkreis.
"TINY FORESTS" ZUR VERBESSERUNG DES INNERSTÄDTISCHEN MIKROKLIMAS
Redebeitrag zu unserem Antrag durch Julian Tillesch in der Sitzung des Umweltausschusses vom 8.3.2022
Der Klimawandel kommt in großen Schritten auf uns zu. <<oder besser gesagt>> Wir sind schon mitten drin und stehen JETZT vor der großen Herausforderung, mit den Folgen für Umwelt & Natur umzugehen.
Diese eine große, zündende Idee, mit der wir alle Probleme im Handumdrehen gelöst haben, wird es nicht geben. Im Gegenteil – wir benötigen viele kleine Bausteine, um Wohlstand und Klima- & Naturschutz in Einklang zu bringen.
Nach dem Motto: Global denken – lokal handeln ist unser Antrag für die sogenannten „Tiny Forests“ ein kluger und effizienter Baustein, der uns dabei helfen wird.
Denn wenn wir eine zukunftsfeste Stadtentwicklung betreiben wollen, benötigen wir eine Grundidee, wo wir Wohnraum schaffen wollen. Für die UBG hat die Zersiedelung des Außenbereiches der Stadt Lohne viele Nachteile, sodass wir mehr auf eine Lückenbebauung im innerstädtischen Bereich setzen werden. Das bedeutet aber auch, dass wir Konzepte benötigen, die das innerstädtische Mikroklima schonen und somit einen Ausgleich schaffen müssen.
Das Prinzip des urbanen Mini-Urwaldes konnten Sie sicher aus unseren ausführlich-beschriebenen Antrages entnehmen. Ich möchte an dieser Stelle nochmal den Nutzen für unsere Stadt erläutern.
Zum einen haben wir einen biologischen Nutzen:
Tiny Forests filtern die Luft, speichern Wasser, puffern das Klima und dienen als Habitat für verschiedenste Tier- & Insektenarten. Somit könnte man diese kleinen Wälder auch als Hotspot für Biodiversität bezeichnen.
Zum anderen haben diese Wälder auch eine soziale Komponente:
Weil Tiny Forest ohne Kunstdünger auskommen und selbstständig wachsen, sind sie vom Menschen unberührt und dienen so als Ruhe- und Lernort mitten in der Stadt. Vor allem für Schulen & Kindergärten bieten diese Wälder einen Mehrwert für Bildung und Naturverständnis.
Und das alles mitten in unserer Stadt auf relativ kleinen Flächen.
Forscher der Universität Wageningen (Niederlande) haben herausgefunden, dass beispielsweise ein 200m² großer Tiny Forests 250kg CO2 pro Jahr binden kann. Das entspricht in etwa einer Autofahrt von Amsterdam nach Barcelona.
In vielen Teilen der Erde wächst die Erkenntnis, dass dieses Konzept einen durchaus wichtigen Beitrag leisten kann, mit den Folgen des Klimawandels in den Städten umzugehen. Vor allem mit Hinblick auf immer heißer werdende Sommertage leistet dieser Wald nachweislich Abhilfe, da wir die Natur zurück in die Städte holen.
Lohne sollte beim Thema zukunftsfeste Stadtentwicklung hier eine Vorreiterrolle in unserer Region einnehmen. Deshalb bitten wir um Zustimmung für unseren Antrag für die Errichtung von Tiny Forests auf innerstädtischen Grünflächen.
STELLUNGNAHME ZUR SCHWACHEN WAHLBETEILIGUNG
8. März 2022
Einen wesentlichen Anteil an der niedrigen Wahlbeteiligung hat nach unserer Ansicht die Art und Weise, wie der Wahlkampf geführt worden ist. Anstatt mit positiven Erzählungen und konkreten Plänen Eigenwerbung zu betreiben und die Wähler:innen mit den eigenen Plänen zu überzeugen, wurde wochenlang in Leserbriefen und online mit Dreck auf den Mitbewerber bzw. die Mitbewerberin und die jeweiligen Unterstützer geworfen. Das senkt zum einen nachweislich die Wahlbereitschaft bei den Wähler:innen der Gegenseite ("Negative Campaigning") und verbessert so indirekt das eigene Ergebnis - ist also schon an sich ein undemokratisches Vorgehen. Es sorgt aber darüber hinaus auch noch dafür, dass viele unentschlossene Wähler beider Seiten die Auseinandersetzung für ungeeignet halten und erst gar keine Stimme abgeben. So verbessert man vielleicht die eigenen Chancen auf den Wahlsieg, erweist der Demokratie aber letztlich einen Bärendienst.
Man würde viel mehr Bürger:innen erreichen, wenn man stattdessen die eigenen Ziele nicht nur benennt ("Klimaneutral bis 2030", "Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie" beispielsweise), sondern einen konkreten Fahrplan aufzeigt, wie man diese Ziele erreichen möchte. Wir wollen nicht abstreiten, dass das nicht auch passiert ist, in der öffentlichen Wahrnehmung war aber die Auseinandersetzung auf der persönlichen Ebene deutlich präsenter als die Lösungsvorschläge für Lohne. Der Fokus muss wieder auf den eigenen Ideen liegen, nicht auf den Fehlern und Unzulänglichkeiten (ob real oder konstruiert) der Mitbewerber. Nur davon fühlen sich die Bürger:innen angesprochen, können zwischen den konkurrierenden Ideen die ihrer Ansicht nach Beste auswählen und ihre Wahl entsprechend treffen. Es besteht also eine Bringschuld der politischen Kräfte, die Bürger:innen im nächsten Wahlkampf besser anzusprechen.
Den kompletten Artikel der Oldenburgischen Volkszeitung findet ihr HIER.
KINDER- & JUGENDPARLAMENT FÜR LOHNE
Redebeitrag in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familien, Senioren & Soziales von Christian Fischer vom 10.2.2022
Kinder u. Jugendliche haben bis zu ihrem 16. o. 18. Lebensjahr kein Stimmrecht bei Wahlen – jedoch die größten Konsequenzen unseres politischen Handelns zu tragen.
Mitbestimmen >also aktiv mitmischen< können Sie in beiden Fällen nicht!
- Durch „aktives Einmischen“ lernen Kinder, wie Demokratie und Parlamentarismus funktioniert – Anträge schreiben, Kompromisse ausgestalten, vor großen Gruppen sprechen und vieles mehr!
- In vielen bewehrten KiJuPas in Deutschland (allein 40 gibt es Niedersachsen) sind Ih-re Beschlüsse so geregelt, dass der Stadtrat diese auch umsetzten muss, es sei denn, die Unmöglichkeit der Durchführung wird gut begründet. Dies fördert nicht nur das Verständnis komplexer politischer Zusammenhänge beider Seiten, sondern auch das Verständnis untereinander.
- Ausgestattet mit einem Budget könnten Jugendliche eigene Projekte und Veranstaltungen durchführen. Dieses könnte bei erfolgreicher Entwicklung hochskaliert werden.
SÜDLOHNE - BAUGEBIET AM POGGENWEG ?
Redebeitrag in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bau & Stadtentwicklung von Julian Tillesch vom 11. Januar 2022
Wer sich einmal den Poggenweg, die letzte Straße des Lohner Gemeindegebietes vor der Ortschaft Mühlen anschaut, wird feststellen, dass er im Außenbereich des Lohner Außenbereichs angekommen ist. Eine Straße versteckt zwischen hohen Tannen und so eng befahrbar, dass man sich mit dem Auto ausweichen muss um nicht im Straßengraben zu landen. Auch die Mündung dieser Straße auf die Steinfelder Straße ist so eng, dass man hofft beim Auffahren auf die Steinfender Straße nicht mit einem abbiegenden Auto zu kollidieren. Eine 300 Meter lange Allee, Felder, eine große Anzahl an Bäumen prägen diese Gegend und unter großen Pappeln sagen sich Fuchs und Hase wahrhaftig 'Gute Nacht".Generell eher leicht erschlossen und weit ab vom humanen Stadtleben bietet sich hier nicht nur ein ideales Naherholungsgebiet, sondern auch ein Lebensraum vieler eher selten anzutreffenden Tier- und Pflanzenarten wie den Eisvogel.
Nun wird in diesem TOP über die Änderung der Außenbereichssatzung für den Poggenweg gesprochen. Trotz im Vorfeld immer wieder deutlicher Bedenken der Anwohner des Poggenweges. Bedenken wie Zerstörung der Umwelt, eine schlechte Infrastruktur, ein Ausbau des Poggenweges und die somit anfallende Abholzung einer Allee für Erd- & Kabelarbeiten, so wie das planen mit Zuwegungen die offiziell gar nicht existieren. Auch die Gefahr durch die spätere Bebauung, nicht nur durch das Flurstück 131, eine Splittersiedlung weit ab des Südlohner Dorfkerns zu schaffen ist hier gegeben.
Bedenken sollte man auch, dass es in der heutigen Zeit einfach nicht mehr modern ist, Bauflächen so zu planen, dass diese weit ab vom eigentlichen Stadtkern entfernt sind, sodass man ungern oder gar nicht auf das Fahrrad umsteigt und stattdessen mit dem Auto in die Stadt fährt, die engen Straßen der Innenstadt verstopft und auch noch Treibhausgase ausstößt. 1 Viel mehr sollte man Baugebiete wie den Schanzenring (5 Minuten mit dem Auto von der Südlohner Feuerwehr entfernt) in der Planung vorantreiben, und oder eine Bebauung des Pohlwiesendamms, wie sie bereits jetzt schon stattfindet, aufgrund der Nähe zum Südlohner Dorfkern und der besseren Infrastruktur planen.
Die Bebauung einiger weniger Grundstücke im Poggenweg voranzutreiben, die Existenz einer völlig intakten Dorfgemeinschaft, das gesellschaftliche Leben und sogar die Funktionalität einer wichtigen Ortsfeuerwehr zu dramatisieren halte ich für überzogen. Eine gesunde Umwelt, eine moderate Infrastruktur im Poggenweg, eine bessere städtische Planung von Bauland und das enorme Bedenken der Anwohner gehören beachtet. Da es bessere Alternativen für Bauland in Südlohne gibt, ist dieser Antrag abzulehnen.
Die passenden Artikel in der Oldenburgischen Volkszeitung von
&
UNSERE POSITION ZUR BÜRGERMEISTERWAHL AM 6. MÄRZ
18. Januar 2022
Die UBG hat sowohl mit Herrn Stephan Blömer als auch mit Frau Dr. Henrike Voet konstruktive Gespräche geführt. Schlussendlich haben wir uns aber gegen eine Unterstützung der beiden Kandidaten entschieden.
Da die Bürgermeisterwahl nicht von den Ratsmitgliedern durchgeführt wird, sondern von der gesamten Lohner Bevölkerung, halten wir es für völlig legitim, eine neutrale Haltung einzunehmen. Die UBG hat bis zum jetzigen Zeitpunkt zwar einige gute Gespräche mit potentiellen Bewerbern geführt, aber bisher keinen eigenen konsensfähigen Kandidaten für das Bürgermeisteramt gefunden.
Da jedoch noch bis zum 31. Januar 2022 ein öffentliches demokratisches Verfahren läuft, wo alle Parteien und Gruppierungen sich Gedanken machen können, ob Sie eine/n Kandidaten/in ins Rennen schicken, ist die UBG natürlich weiterhin offen und gesprächsbereit für interessierte Kandidaten. Wir wünschen uns von dem / der zukünftigen Bürgermeister/in eine unabhängige Führung und eine Offenheit gegenüber allen Fraktionen.
Die UBG-Fraktion legt viel Wert auf Transparenz und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Beteiligten im Lohner Stadtrat. Den Vorwurf von taktischen Spielchen weisen wir daher entschieden zurück.
HAUSHALTSENTWURF DER STADT LOHNE ABGELEHNT
Unsere Haushaltsrede vorgetragen am 15.Dezember 2021 durch Franziskus Pohlmann
Wir die UBG-Fraktion haben uns intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf beschäftigt. Es ist schon bemerkenswert, dass wir trotz noch laufender Corona-Pandemie und immer wieder erneuten Rückschlägen für die Wirtschaft konstante Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2022 mit einem Gewerbesteuer-Planansatz von 21,7 Mio. € haben.
Diese Einnahmen ermöglichen uns als Stadt Lohne einen gewissen Handlungsspielraum mit zahlreichen Investitionen. Beispiele hierfür sind unter anderem der Neubau der Schießhalle des Schützenvereins Lohne, der Neubau des Brockdorfer Feuerwehrhauses, die Sanierung der Gertrudenschule, aber auch die Sanierung der vielen Radwege und der Rutsche im Lohner Waldbad.
Ein großes Dankeschön gilt an dieser Stelle auch den örtlichen Betrieben und deren Arbeitnehmer, die maßgeblichen Anteil an diesen Zahlen haben. Einen Herzlichen Dank auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung für die geleistete Arbeit.
Uns als UBG-Fraktion sind zukunftsorientierte und weise Investitionen sehr wichtig, um unsere Stadt weiterhin zukunftsfest und lebenswert zu machen. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass trotz sprudelnder Steuereinnahmen der sorgsame Umgang mit den Steuergeldern nicht vergessen werden darf. Wir als UBG-Fraktion haben den Eindruck, dass unter den Bürgerinnen und Bürgern und Vereinen schon eine gewisse Erwartungshaltung und ein Selbstverständnis entstanden ist, dass die Stadt quasi alle Projekte und Vorhaben finanziell fördert. Daher sollten wir mit Demut und Vernunft in unsere Stadt investieren, aber dabei nicht vergessen, dass es auch mal wieder schlechtere Zeiten geben kann. Was uns in dem Haushaltsplanentwurf fehlt, ist ein Posten für die Kinder- und Jugendbeteiligung. Wenn man auch zukünftig ein Jugendforum veranstalten möchte oder andere Beteiligungsformen wählt, wäre es gut wenn diese Gremien über ein eigenes Budget verfügen. Denn nur so können Kinder- und Jugendliche Verantwortungsbewusstsein und Parlamentarismus erlernen.
Im Haushalt für 2022 sind vorerst für den Neubau der Bücherei bzw. eines Gemeindezentrums der Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud 100.000 € veranschlagt worden. Mit Ratsbeschluss vom 23.06.2021 wird die Gesamtmaßnahme in den kommenden Jahren im Falle einer Realisierung mit 3 Mio. € Steuergeldern finanziert, davon voraussichtlich alleine 1,1 Mio. € durch die Stadt Lohne. Eine moderne Bücherei ist zwar für Lohne wichtig, aber ob die Gesamtmaßnahme mit dem Neubau eines Pfarrheimes wirklich 5,67 Mio. € kosten muss und die Stadt Lohne dieses Projekt so pusht und fördert, darf man durchaus kritisch hinterfragen. Auch die Vorgeschichte, das Adolf Kolping-Haus in die Planungen des Grundstücks Pundt/Schlarmann einzubeziehen und das die Kirche aber zeitgleich mit Hilfe und auf Betreiben der Stadt Lohne das ehem. Café Eckhoff erworben hat, ist mehr als fragwürdig. Das AdolfKolping-Haus und die Bücherei sind zwar renovierungsbedürftig, aber nicht so marode wie immer behauptet wird. Schließlich wurden hier in den vergangenen Jahren auch bereits einige Bereiche saniert und renoviert. Ironischerweise wird das Adolf-Kolping-Haus nun nicht mehr für die Entwicklung des Geländes Pundt/Schlarmann benötigt. Des Weiteren müsste für das Projekt das gerade erst gut 20 Jahre alte Verwaltungsgebäude der Kirchengemeinde am Rixheimer Platz weichen. Ob dies wirklich nachhaltig ist, sollte jeder von Ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen für sich beantworten. Es ist festzuhalten, dass hier einige Fragen offen bleiben, auch im Hinblick auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik.
Die UBG-Fraktion wünscht sich hier zukünftig mehr Ehrlichkeit, Offenheit und Transparenz.
Wir hinterfragen außerdem kritisch, die geplante Installation der Raumlufttechnischen Anlagen in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Lohne. Sicherlich hört sich eine derartige Investition erstmal gut an, aber man muss sicherlich das Thema auch mal im Kontext sehen. Eine Vergleichsstudie vom Max-Planck-Institut vom 06.07.2021 zeigt, dass Fensterlüften ergänzt durch einfache technische Hilfsmittel wie Ventilatoren sich sehr gut zum Schutz vor Corona-Infektionen durch Aerosolübertragung eignen, auch im Vergleich zu konventionellen RLT-Anlagen. Zudem sorgt das Fensterlüften auch für eine gute Raumluftqualität. Erwiesenermaßen sind beide Dinge somit gleichwertig.
Schließlich muss man auch die Folgekosten für Wartungen und Reparaturen berücksichtigen. Eine nicht gewartete RLT-Anlage stellt schlussendlich auch ein hygienisches Risiko dar. Auch die Energiekosten bzw. Einsparungen einer RLT-Anlage sind durchaus fraglich. Wie im Verwaltungsausschuss bereits erwähnt, sind nur Schulklassen bis zum Alter von 12 Jahren förderfähig und werden somit mit den RLT-Anlagen ausgestattet. Hier muss auch wieder die Sinnhaftigkeit hinterfragen und bedenken, dass dies auch Begehrlichkeiten bei den oberen Jahrgängen wecken könnte. Wir als UBG-Fraktion finden, dass die geplanten 1,185 Mio. € Eigenanteil für die Stadt Lohne deutlich zu hoch sind und in keinem Kosten- Nutzen-Verhältnis stehen.
Investitionen in quasi zinsfreien Zeiten befürworten wir durchaus. Aber Gelder für Maßnahmen auszugeben, die augenscheinlich nichts nutzen und keinen Mehrwert bringen, lehnen wir ab. Wir als UBG-Fraktion haben ein Problem mit den gerade genannten Projekten mit einem städtischen Eigenanteil von circa 2,2 Millionen €. Da man den Haushalt nur in seiner Gesamtheit betrachten kann, wir als UBG-Fraktion aber deutliche Bauchschmerzen hinsichtlich der gerade genannten Investitionen und Förderungen haben, haben wir dem Haushaltsentwurf an der Lohner Ratssitzung am 15.12.2021 nicht zugestimmt.
STELLUNGNAHME ZUM ZEITUNGSARTIKEL DER OLDENBURGISCHEN VOLKSZEITUNG v. 5. NOV.
6. November 2021
Liebe Lohnerinnen und Lohner,
am 3.11.2021 auf der konstituierenden Ratssitzung des Lohner Stadtrates ist es bei der Abstimmung für die Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Lohne in Einrichtungen und Kommissionen zu Komplikationen gekommen, sodass die Sitzung am Ende eine ungewöhnliche Gesamtdauer von 4 Stunden in Anspruch nahm.
Ursprung ist ein Antrag aus unserer Fraktion gewesen, in dem wir um einen einstimmigen Beschluss darüber geworben haben, jeden Posten einzeln zu wählen und somit allen Ratsmitglieder:innen die Möglichkeit zu geben, frei zu kandidieren. Dieser Beschluss ist lt. dem §71 des NKomG notwendig, weil ansonsten ein sogenanter Verteilerschlüssel nach d'Hondt zu tragen gekommen wäre und die jeweiligen Entsendungen nicht den Wahlergebnissen entsprächen. Zu unserer Freude ist das auch so eingetreten und der Ratsvorsitz hatte nun die Aufgabe, einen Vorschlag über ein geeignetes Wahlverfahren zu machen. Wir haben das auch als "guten Willen" der anderen Fraktionen uns gegenüber verstanden und sind diesem Zustimmungsergebnis sehr dankbar.
Leider ist es im Anschluss zu Unstimmigkeiten gekommen und die Ratssitzung musste kurz unterbrochen werden, damit eine interfraktionelle Lösung gefunden werden konnte, welches Wahlverfahren nun geeignet sei.
Dies hat die Oldenburgische Volkszeitung zum Anlass genommen, von einer "Blamage" zu sprechen und hat uns, der UBG, einen erheblichen Anteil der Schuld zugeschoben. Mehr noch, unser Fraktionsvorsitzender wurde als "Vorturner" diffamiert und es wurden Zitate, teilweise falsch und aus dem Kontext gerissen, widergegeben.
Wir bedauern das sehr, denn unser Anliegen war es, den Tagespunkt 12 demokratischer zu gestalten und nicht für Unstimmigkeiten zu sorgen. Aus diesem Grund haben wir die Kandidaturen am 13.10.2021 in der Oldenburgischen Volkszeitung angekündigt, sodass sich jeder auf ein Verfahren vorbereiten konnte.
Wir möchten betonen, dass wir weder für die Durchführung einer Wahl verantwortlich, noch für das Preisgeben von Vorabinformationen unserer Anträge verpflichtet sind und uns somit keine direkte Schuld trifft. Andererseits wollen wir niemanden dafür persönlich verantwortlich machen.
Wir möchten aber auch klar machen, dass wir natürlich an einem reibungslosen Ablauf im Lohner Stadtrat interessiert sind und in Zukunft mehr den interfraktionellen Dialog suchen werden, damit der Lohner Stadtrat keinen Schaden davon trägt. Richtig ist aber auch, dass diese Veranstaltung unser Meinung nach keine Blamage war, sondern ein Problem im Dialog gelöst hat und es konnten alle Tagespunkte verbindlich und transparent erledigt werden.
Wir hoffen, dass damit alle Reibungspunkte geklärt sind und wir nun in Sachthemen unter den Parteien, Ratsgruppen und Ratsmitgliedern um die besten Lösungen für unsere Stadt ringen.
Freundliche Grüße
Die unabhänige Bürgergemeinschaft Lohne
KONSTITUIERENDE RATSITZUNG DES LOHNER STADTRATES V. 5. NOV
6. November 2021
Nun war es endlich soweit. Der neu gewählte Stadtrat der Stadt Lohne startete in die neue Legislatur und die wir, die UBG waren mit "voller Kapelle" dabei.
Bevor es losging, wurden von jeder Ratsfrau & jedem Ratsherr Fotos Einzelfotos und Gruppenbilder gemacht und es gab einen netten Empfang um sich kennenzulernen und sich gemeinsam auf die neue Zeit einzustimmen.
Um 17 Uhr ging es dann los und die Abstimmungen um die jeweiligen Posten für die Jahre 2021-2026 begann.
KONSTITUIERENDE FRAKTIONSSITZUNG
7. Oktober 2021
Für die kommende Legislaturperiode hat die "Unabhängige Bürgergemeinschaft Lohne" die Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt und sich konstituiert. Die jüngste Fraktion im Lohner Stadtrat hat mit Franziskus Pohlmann ihren erfahrensten Kandidaten zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, denn dieser ist in der aktuellen Wahlperiode bereits als parteiloses Mitglied im Lohner Stadtrat vertreten. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird Moritz Ovelgönne sein. Zudem wurde der Posten des Kassierers mit Julian Tillesch und der des Schriftführers mit Christian Fischer besetzt.
Um die Besetzung der vier Fachausschüsse sinnvoll zu gestalten, wurden die jeweiligen Fraktionsmitglieder nach ihren Interessen und Kompetenzen zugeteilt. Demnach wird Moritz Ovelgönne in den Finanzausschuss und Julian Tillesch in den Bauausschuss entsandt. Christian Fischer wird sowohl den Ausschuss für Jugend & Soziales sowie den Ausschuss für Schule & Kultur besetzen. Den Sitz im Verwaltungsausschuss belegt der Fraktionsvorsitzende Franziskus Pohlmann.
Die UBG Fraktion möchte in den kommenden Jahren neue Akzente setzen und sich in der Lohner Politik etablieren. Hierzu wird die "Unabhängige Bürgergemeinschaft" Ihren Vorsitzenden Franziskus Pohlmann für den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters vorschlagen. Zudem wird es weitere UBG-Kandidaturen bezüglich der Entsendung von Vertretern der Stadt Lohne in Einrichtungen und Kommissionen geben.
Übrsicht der einzelnen Zuständigkeiten
FRAKTIONSVORSITZENDER
Franziskus Pohlmann
STELLV: FRAKTIONSVORSITZENDER
Moritz Ovelgönne
KASSIERER
Julian Tillesch
SCHRIFTFÜHRER
Christian Fischer
Ausschuss-Zuteilungen der Fraktionsmitlgleider
VERWALTUNGSAUSSCHUSS
Franziskus Pohlmann
AUSSCHUSS FÜR BAU, VERKEHR, PLANUNG & UMWELTSCHUTZ
Julian Tillesch
AUSSCHUSS FÜR FINANZEN; LIEGENSCHAFTEN & WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
Moritz Ovelgönne
AUSSCSHUSS FÜR JUGEND, FAMILIEN, SENIOREN & SOZIALES
Christian Fischer
AUSSCSHUSS FÜR SCHULE, KULTUR & SPORT
Christian Fischer
WAHLERGEBNISSE KOMMUNALWAHL NIEDERSACHSEN - STADTRAT LOHNE
12. September 2021
Wir haben es geschafft! Mit vier Kandidaten ist die Unabghängige Bürgergemeinschaft Lohne mit insgesamt 4413 Stimmen in den Lohner Stadtrat gezogen. Mit 12,60 % aller Stimmen wurden sogar 5 Mandate erreicht, sodass sich der Lohner Stadtrat um einen Sitz reduziert. Tiefere Einblicke in die Wahlergebnisse findest Du hier.
STADTFEST & KOMMUNALWAHL AN EINEM WOCHENENDE? NA KLAR!
9. September 2021
Am kommenden Wochenende findet sowohl das allseits beliebte Lohner Stadtfest als auch die Kommunahlwahl statt. Dr. Lutz Neubauer (aktuelles Ratsmitglied und Kandidat des Wählerbündnisses "Pro Wald") hat über die Oldenburgische Volkszeitung seinen Unmut kundgetan und eine juristische Prüfung angekündigt.
Wir von der UBG haben uns in dieser Sache klar positioniert. Die Zusammenlegung beider Veranstaltungen auf ein Wochenende hat es auch in den Jahren 2011 & 2016 gegeben. Außerdem sehen wir das nicht als Nach-, sondern als Vorteil. Sehr viele Wählerinnen & Wähler sind also "in der Stadt" und können beide Ereignisse miteinander verbinden.
Wir finden: GEHT #FEIERN&WÄHLEN
"MARKTSCHNACK" AUF DEM LOHNER WOCHENMARKT
2. & 4. September 2021
Ein richtig guter Wahlkampf muss auf allen Ebenen geführt werden - digital auf Social Media und analog auf Wahlplakaten. Es gibt jedoch nichts Besseres, als mit den Wähler:innen in den direkten Dialog zu gehen. Deshalb waren wir am 2. & 4. September auf dem Lohner Wochenmarkt und haben uns den Fragen der Lohnerinnen und Lohner gestellt. Bei bestem Wetter und einer Tasse Kaffee hatten wir viele tolle Gespräche und konnten sicher auch die ein oder andere Stimme für uns gewinnen.
Auch einige unserer Konkurrenten waren vor Ort, sodass sich die Bürger:innen ein Gesamtbild machen konnten. Für uns Vier war es das erste mal, dass wir mit einem Wahlstand auf dem Marktplatz aktiv waren und es hat uns große Freude bereitet! Wir hoffen nun auf ein erfolgreichen Wahltag und würden uns sehr über Eure Unterstützung am 12. September freuen!
PODIUMSDISKUSSION IM LOHNER JUGENDTREFF - "DER POLITIK AUF DEN ZAHN FÜHLEN"
3. September 2021
Der Stadtjugendring in Lohne hat sämtliche Parteien und Wählergruppen auf eine Podiumsdiskussion eingeladen. Wir von der UBG begrüßen solche Veranstaltungen natürlich und sind dieser Einladung nachgekommen. Unser Spitzenkandidat Franziskus Pohlmann nahm an dieser Veranstaltung teil und stellte sich den Fragen der Jugendlichen.
Neben der Jugend- u. Bildungspolitik standen auch die Themen Umweltschutz, Mobilität und die Zukunft der Landwirtschaft auf dem Programm. Es war eine lebendige Diskussion und eine tolle Möglichkeit für jeden Wähler, "der Politik auf den Zahn zu fühlen"
Den passenden OV-Artikel findet Ihr HIER .
#DEMOKRATIEBEWEGT - NATÜRLICH MIT DER UBG
19. August 2021
Unter dem Motto "Demokratie bewegt" wurde eine tolle Aktion seitens des Kreisverbandes der CDU Vechta ins Leben gerufen. Zum einen wurden an diesem Tag Spenden für die Initiative "SPORTLER GEGN HUNGER" gesammelt, zum anderen sollte ein Signal gesendet werden - #GEHWÄHLEN! Natürlich begrüßen wir diese Aktion - Wir stehen für mehr Miteinander und wollen uns aktiv für eine höhere Wahlbeteiligung in Lohne einsetzen.
Demokratie ist nicht nur das beste Gesellschaftssystem, es ist unserer Ansicht nach das einzige System, das auch funktioniert und für ein faires Miteinander sorgt! Überparteiliche Aktionen, die die Demokratie stärken darf es gerne öfter geben.
UNSER ERSTER WAHLSPOT - "ZEIT FÜR EINEN GENERATIONENWECHSEL"
19. August 2021
Veränderungen sind immer ein Risiko? Es wird alles gemacht wie immer, wo kommen wir denn sonst hin? Lohne geht es ja gut, also bloß nichts ändern? Klar, kann man machen - bringt Lohne halt nix, aber hey, immerhin hat man nichts falsch gemacht.
Wir finden: So geht es nicht weiter. Wir brauchen eine neue Art, Politik zu machen.Um die Chancen in Veränderungen zu sehen. Um offen zu sein für neue, vielleicht bessere Lösungen. Um Lohne aktiv auf die Zukunft vorzubereiten, statt von der Substanz zu zehren.
Ja, Lohne geht es gut, und wir können uns glücklich schätzen, hier zu leben. Damit das so bleibt, müssen wir aber aktiv werden und dürfen uns nicht auf dem Status Quo ausruhen. Es ist an der Zeit, die Weichen dafür zu stellen, dass unsere Kinder und Enkelkinder genauso glücklich aufwachsen können wie wir das konnten. Es ist an der Zeit, aktiv zu werden und die Zukunft zu gestalten.
ES IST ZEIT FÜR EINEN GENERATIONENWECHSEL!
VOTO - DER WAHL-O-MAT FÜR DIE #KOMMUNALWAHLNDS21
19. August 2021
Mit VOTO gibt es für die Kommunalwahl am 12. September endlich auch ein Online-Tool, mit dem ihr einfach und unkompliziert nachprüfen könnt, welche Liste oder Partei am besten zu euren Ansichten und Einstellungen passt. Ihr könnt in nur fünf Minuten einen ersten Eindruck bekommen: entscheidet einfach für dreißig Thesen, ob ihr dafür, dagegen oder neutral seid. Anschließend seht ihr direkt, mit wem ihr am ehesten übereinstimmt. So könnt ihr schnell herausfinden, mit wem ihr auf einer Wellenlänge seid.
Wenn ihr tiefer einsteigen wollt, könnt ihr euch im Anschluss bei jeder Liste anschauen, warum sie bei welcher These wie geantwortet hat. Die Begründungen sind auf 500 Zeichen beschränkt - ihr braucht euch also nicht durch ellenlange Texte arbeiten, erhaltet aber trotzdem einen noch besseren Eindruck, wer wofür steht.
Wir halten Voto für ein starkes Tool - insbesondere, aber nicht nur für Erstwähler:innen -, um herauszufinden, welche Liste zu den eigenen Einstellungen und Wünschen an die Politik passen kann. Daher haben wir auch alle unsere Positionen ausführlich begründet, um euch die Möglichkeit zu geben, euch ein eigenes Bild zu machen. Nutzt Voto und macht euch schlau! Die Website findet ihr unter voto.vote - leicht zu merken, leicht weiterzuempfehlen.
Zuletzt noch einmal unser Appell: Geht am 12. September wählen! Mit Voto könnt ihr euch einfach und ohne großen Aufwand informieren.
ARTIKEL IN DER OLDENBURGISCHEN VOLKSZEITUNG DIE GRÖSSTEN HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE STADT LOHNE
19. August 2021
In der oldenburgischen Volkszeitung wurden alle Parteien und Wählerinitiativen aufgefordert, Ihre wichtigsten Standpunkte noch einmal dazulegen. Für uns stehen die Punkte sozialer Zusammenhalt, Mitmachpolitik und Umweltschutz im Fordergrund.
HIER könnt Ihr direkt auf den OV-Artikel zugreifen. Aufgrund der Bezahlschranke stellen wir Euch gerne hier nochmal unsere Statements zur Verfügung:
1. MITMACHPOLITIK
Wir möchten die Bürger:innen unserer Stadt an politischen Prozessen stärker beteiligen. Mit einem überschaubaren Teil des Haushaltes möchten wir einen Ideenwettbewerb starten, um kleine, gute Ideen schnell, einfach & effizient umzusetzen. Des Weiteren wollen wir, dass auch Kinder u. Jugendliche mittels eines für Sie eingerichteten Parlaments an Entscheidungen beteiligt werden.
2. SOZIALER ZUSAMMENHALT
Wir möchten die soziale Sicherheit des einzelnen stärken und so den Zusammenhalt in Lohne fördern. Daher sprechen wir uns für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge aus. Zudem wollen wir, dass Berufe im Niedriglohnsektor mehr Wertschätzung erhalten und forden die Festanstellung der Reinigungskräfte in städtischen Einrichtungen.
3. UMWELTSCHUTZ
Die Menschheitsaufgabe, den Klimawandel so zu gestalten, dass wir unseren kommenden Generationen ein gutes Leben ermöglichen, macht nicht vor Lohne und der Kommunalpolitik halt. Wir fordern, dass politische Entscheidungen in Zukunft genauer auf ihren Einfluss auf Klima & Umwelt geprüft werden.
DIE ERSTEN PLAKATE..
31. Juli 2021
In Lohne hängen unsere ersten UBG-Plakate . Es sind auch für alle Kandidaten die ersten Plakate in Ihrem Leben, die sie für eine demokratische Wahl anbringen dürfen. Unser Wahlplakate sind ein wichtiger Baustein im Wahlkampf , denn neben den üblichen Kandidaten-Fotos werden auch ganz konkrete Forderungen aus unserem WAHLPROGRAMM erkennbar sein.
ARTIKEL IM OM-WOCHENBLATT "LÖSUNGSORIENTIERT & IM DIALOG"
4. Juli 2021
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STELLUNGNAHME AUS AKTUELLEM ANLASS ZUM BAU DES FAMILA-MARKTES AUF DER HOFSTELLE KÜSTERMEYER
25. Juni 2021
Der Famila Markt soll die Lohner Innenstadt beleben. Ob das gelingt, darf jedoch bezweifelt werden. Zudem bringt der neue Markt weitere Probleme mit sich. Auch unter Lohner Bürger:innen ist die Entscheidung hoch umstritten. In der gestrigen Stadtratssitzung wurde daher eine kontoverse Debatte geführt, in der auch unser Spitzenkandidat u. aktuelles Ratsmitglied Franziskus Pohlmann seine Bedenkung deutlich geäußert hat. Den OV-Artikel dazu findet Ihr HIER.
OV-ARTIKEL "UNABHÄNGIGE BÜRGERGEMEINSCHAFT LOHNE TRITT IM SEPTEMBER MIT 4 KANDIDATEN AN"
14. Juni 2021
Vergangen Freitag haben wir ein ausführliches Gespräch mit einem freien Mitarbeiter der Oldenburgischen Volkszeitung geführt. Den Artikel dazu findet ihr in der heutigen Montagsausgabe der OV sowie HIER online.
STARTSCHUSS SOCIAL MEDIA
11. Juni 2021
Der Wahlkampf kann los gehen. Für die Kommunalwahl 2021 wollen wir uns sowohl analog als auch digital präsentieren. Über die Social-Media-Kanäle Facebook und Instagram erfährt jeder, der es möchte, in den nächsten Wochen alles Wissenswerte über unsere Kandidaten, unsere Ziele und natürlich Erläuterungen zu unserem Wahlprogramm. Mit #HALLOLOHNE geht es los und wir freuen uns auf einen spannenden Wahlkampf!
PROGRAMM FÜR DIE STADTRATSWAHL VERABSCHIEDET
2. Juni 2021
Das Programm für die Kommunalwahl 2021 steht. Unsere Schwerpunkte wollen wir auf Bürgerbeteiligung (Jugendparlament), Transparenz ( Erweiterung der Einwohnerfragestunde) sowie Sozialer Zusammenhalt (Abschaffung der Straßenausbaubeiträge) legen. Alle Details findet Ihr HIER.
LISTENPLÄTZE FESTGELEGT
2. Juni 2021
Die Kandidaten stehen fest! Wir werden mit 4 Kandidaten als UBG-Liste antreten und mit Spitzenkandidat Franziskus Pohlmann ins Rennen gehen. Alle weiteren Informationen findet Ihr HIER.